Seit rund sechs Monaten beklagen die Nutzer eines Mobilfunknetzes den vollständigen Ausfall dieses einen Netzes im Ortsbereich Nörvenich, während die anderen Mobilfunknetze einwandfrei funktionieren. Offensichtlich konnte ein Teil der Nutzer dieses Netzes die Probleme mit dem frei gewählten Vertragspartner bisher nicht eigenständig lösen. Daher wurde die Bitte an den Bürgermeister herangetragen, sich um die Angelegenheit zu kümmern.

Ein Schreiben des Bürgermeisters an die Geschäftsführung des Netzbetreibers blieb unbeantwortet. Eine Handhabe, etwa einen Auskunftsanspruch oder ein Rechtsanspruch, auf welchen sich der Bürgermeister hätte stützen können, besteht nicht, da es sich um rein privatwirtschaftliche Vertragsverhältnisse zwischen Kunde und Anbieter handelt.

Nachdem Informationen zunächst nur sehr schwer zu bekommen waren, hat sich unser Bürgermeister die Angelegenheit vor Ort angesehen und war auf den Türmen der Agrargenossenschaft, wo sich bisher die Antenne des Netzbetreibers befand und heute aber nur noch Reste von Anschlusskabeln und die Antennen anderer Netzbetreiber zu finden sind.

In den vergangenen Tagen erreichten die Kommunalverwaltung Aussagen von Nutzern, dass diese bei der Hotline des von Störung/Ausfall betroffenen Anbieters die Auskunft erhalten hätten, die Gemeinde Nörvenich blockiere den Aufbau eines neuen Mobilfunkmastes. Ob es zutreffend ist, dass die Hotline solche Aussagen tätigt, kann durch die Gemeinde Nörvenich nicht überprüft werden.

Richtig ist: die Gemeinde Nörvenich verhindert nicht den Aufbau einer neuen Sendeantenne!

Es entzieht sich der Kenntnis der Gemeinde, warum ein Anbieter eine Antenne abbaut und damit die hier beschriebene Situation herbeiführt, ohne zuvor eine neue Antenne funktionsbereit zu machen.

Am 15.06.23 ist es dem Bürgermeister schließlich gelungen, wenigstens den Dienstleister des Netzbetreibers ans Telefon zu bekommen. Dieser bestätigte den Abbau der bisherigen Antenne auf den Türmen der Agrargenossenschaft und berichtete davon, dass eine neue Antenne im Bereich der Kaserne Haus Hardt errichtet werden solle. Für die Umsetzung fehlen nach dessen Aussage noch zwei Genehmigungen. Zuständig für die ausstehenden Genehmigungen ist nach seiner Aussage eine Bundesbehörde und eine regionale Behörde – ausdrücklich nicht die Gemeinde Nörvenich.

Nach wie vor ist unbekannt, warum die alte Antenne abgebaut wurde, bevor eine neue installiert und betriebsbereit ist und ebenfalls unbekannt ist, ob den Behörden überhaupt alle zur Genehmigung erforderlichen Unterlagen vorliegen. Insoweit liegt der Ball einzig und alleine beim Mobilfunknetzbetreiber.

Es ist der Gemeinde nicht gestattet, Lösungsvorschläge zu machen, welche als Eingriff in den Markt gewertet werden könnten – auch deshalb wurde der Name des Netzbetreibers hier nicht genannt.

Die Gemeinde hofft, dass mit dieser Information dennoch allen Betroffenen jetzt konkretere Informationen zur Sachlage zur Verfügung stehen, auf deren Basis sie die für sich beste Entscheidung hinsichtlich ihrer persönlichen Mobilfunkbedarfe treffen können.